#2 - Lustigste Frage der Woche an Jurilo - und die ernste Antwort :-)
Frage an Jurilo:
"Was ist die Mindestbreite einer Zufahrtsstrasse zu einem landwirtschaftlichen Betrieb im Kanton Luzern?"
Und Jurilo's Antwort:
Als Rechtsexperte für Schweizer Recht weise ich darauf hin, dass die Mindestbreite einer Zufahrtsstrasse zu einem landwirtschaftlichen Betrieb im Kanton Luzern keine bundesrechtlich einheitlich geregelte Frage ist, sondern sich nach kantonalem bzw. kommunalem Planungs- und Baurecht richtet. Solche Anforderungen sind typischerweise in den kantonalen Bauverordnungen, Strassengesetzen oder Richtlinien zur Erschliessung festgelegt.
Da Ihre Frage spezifisch den Kanton Luzern betrifft, wäre für eine verbindliche Auskunft die kantonale Bauverordnung oder ein entsprechendes Merkblatt des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements Luzern heranzuziehen. In der Praxis hängt die erforderliche Mindestbreite einer Zufahrtsstrasse unter anderem ab von:
- der Art der Fahrzeuge (z. B. Traktoren, landwirtschaftliche Anhänger),
- der Notwendigkeit für Begegnungsverkehr,
- der Topografie und
- den sicherheitsrelevanten Anforderungen (z. B. Sichtweiten, Kurvenradien).
In vielen Fällen wird eine Mindestbreite von 3 bis 3,5 Metern für einspurige Zufahrten verlangt, bei Begegnungsverkehr entsprechend mehr. Für landwirtschaftliche Fahrzeuge kann auch eine Breite von 4 Metern oder mehr erforderlich sein.
Da es sich um kantonales bzw. kommunales Recht handelt, empfehle ich Ihnen, sich direkt an das zuständige Bauamt oder die Gemeindeverwaltung zu wenden, um die konkret anwendbaren Vorschriften zu erfahren.
Bitte beachten Sie, dass diese Frage nicht durch Bundesrecht (z. B. das Obligationenrecht oder das Raumplanungsgesetz) geregelt ist, weshalb keine spezifischen Artikel aus Bundesgesetzen zitiert werden können.
Wenn Sie eine rechtliche Beurteilung im Zusammenhang mit einer konkreten Baubewilligung oder Erschliessungspflicht wünschen, kann dies unter Umständen bundesrechtliche Aspekte (z. B. im Rahmen der Erschliessungspflicht gemäss Raumplanungsgesetz) betreffen. In diesem Fall wäre eine vertiefte Prüfung erforderlich.
