Verstehen der ungerechtfertigten Bereicherung im Schweizer Recht

In diesem Blog werfen wir einen Blick darauf, wie das Schweizer Recht die ungerechtfertigte Bereicherung behandelt, erläutern ihre Definition und diskutieren, welche Massnahmen Sie ergreifen können, wenn Sie selbst betroffen sind oder jemand anders ungerechtfertigt bereichert wurde. Erfahren Sie mehr über die typischen Szenarien, die unter diese Regelung fallen, und wie man vorgeht, wenn man eine ungerechtfertigte Bereicherung vermutet.

Definition der ungerechtfertigten Bereicherung

Eine Person gilt als ungerechtfertigt bereichert, wenn sie Vermögenswerte erhält, für die sie keinen rechtmässigen Anspruch hat. Das Schweizer Obligationenrecht definiert drei Hauptfälle:

  • Empfang ohne rechtliche Grundlage: Beispielhaft ist der Fall, wo eine Überweisung irrtümlich an den falschen Empfänger erfolgt.
  • Leistungen ohne erfüllten Grund: Ein klassisches Beispiel ist die Zahlung einer Anzahlung für ein Fahrzeug, ohne dass die Verkaufsbedingungen festgelegt wurden.
  • Nachträglich entfallener Rechtsgrund: Ein Beispiel hierfür ist ein Handwerker, der einen Preis irrtümlich zu niedrig ansetzt und später den Vertrag annulliert.

Rechte und Möglichkeiten der Rückforderung

Derjenige, der durch die Bereicherung einen Vermögensverlust erlitten hat, kann die Rückzahlung innerhalb eines Jahres nach Kenntniserlangung beantragen. Wenn die Zahlung jedoch freiwillig und ohne Missverständnisse erfolgte, ist eine Rückforderung ausgeschlossen, es sei denn, der Zahlende beweist einen Irrtum.

Modalitäten der Rückzahlung

Laut Art. 62 I OR ist eine ungerechtfertigt erlangte Bereicherung in der Regel zurückzuzahlen. Der Geschädigte hat dabei einen Anspruch gegen den Profiteur, der allerdings nachrangig zu anderen vertraglichen oder eigentumsrechtlichen Ansprüchen ist.

Rückgabe des Erlangten

  • Die Rückerstattung erfolgt bevorzugt durch Rückgabe des Erlangten, wenn dies möglich ist.
  • Kann eine direkte Rückgabe nicht erfolgen, ist der Wertersatz nach aktuellem Marktwert geschuldet.

Ausmass der Rückgabe

  • Der Ausgleich erfolgt vollständig. Bei Nutzung oder Verbrauch des Erlangten ist zusätzlich das Eingesparte zurückzuerstatten.

Ausschlussgründe für eine Rückforderung

  • Freiwillige Zahlung einer Nichtschuld: Wenn ohne Irrtum geleistet wurde, besteht kein Rückforderungsrecht.
  • Erfüllung einer moralischen Pflicht: Auch hier besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.
  • Ausschluss nach OR 66: Zahlungen, die in der Absicht, einen rechtswidrigen Zweck zu fördern, geleistet wurden, können nicht zurückgefordert werden.

Schlussbemerkung

Das Verständnis der Regelungen zur ungerechtfertigten Bereicherung im Schweizer Recht ist für jeden wichtig, der in rechtliche Transaktionen involviert ist. Es bietet einen rechtlichen Schutzmechanismus, der sicherstellt, dass niemand ungerechtfertigt auf Kosten anderer bereichert wird. Bei Verdacht auf eine ungerechtfertigte Bereicherung sollte unverzüglich juristischer Beistand eingeholt werden, um die eigenen Interessen zu wahren und das Vermögen zu schützen.